Bundesgericht empfiehlt Müller statt Chaix als Präsidenten
Das Wichtigste zuerst
Die Mehrheit des Bundesgerichts empfiehlt dem Parlament, François Chaix nicht für eine zweite Amtszeit als Gerichtspräsidenten zu wählen. Stattdessen schlägt sie Thomas Müller vor. Die Bundesversammlung entscheidet über die Wahl und kann Chaix dennoch bestätigen. Hintergrund ist Kritik an Chaix’ Umgang mit einer geheim gehaltenen Beziehung zwischen zwei Gerichtsmitgliedern. Ob diese gegen das Gesetz verstösst, ist umstritten. Das Bundesgericht prüft zudem Gesuche, Urteile mit Beteiligung der beiden erneut zu überprüfen.
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Berichtsverlauf
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- Tages-AnzeigerFrançois Chaix nicht nominiert: Thomas Müller soll Bundesgerichtspräsident werden
François Chaix (FDP) soll nach zwei Jahren an der Spitze des Bundesgerichts abtreten。
- NZZAuswahlSchweizer Bundesgericht entzieht Präsident François Chaix die Unterstützung
Die Richterinnen und Richter am Schweizer Bundesgericht wollen François Chaix nach dem Umgang der Gerichtsleitung mit einer geheim gehaltenen Beziehung zwischen zwei Richtern nicht für eine zweite Amtszeit als Präsidenten. Thomas Müller soll ihm Anfang 2027 nachfolgen; die Wahl durch das Parlament steht noch aus. Gegen Urteile, an denen das Paar beteiligt war, liegen Gesuche um erneute Prüfung vor. Das Parlament berät zudem über eine Aufsichtsbehörde für Bundesrichter.
- Aargauer Zeitung · SchweizAuswahlBundesgericht schlägt Thomas Müller statt François Chaix als Präsidenten vor
Die Mehrheit des Bundesgerichts will François Chaix keine zweite Amtszeit als Präsidenten geben und schlägt Thomas Müller als Nachfolger vor. Hintergrund ist Kritik an Chaix’ Umgang mit einer Beziehung zwischen zwei Gerichtsmitgliedern; ob diese gegen das Gesetz verstösst, ist noch umstritten. Die Bundesversammlung entscheidet in der kommenden Wintersession über das Präsidium und kann Chaix dennoch bestätigen.
- Zofinger Tagblatt · SchweizAuswahlBundesgericht schlägt Thomas Müller statt François Chaix für das Präsidium vor
Die Mehrheit des Bundesgerichts will François Chaix nicht für eine zweite Amtszeit als Präsidenten vorschlagen und empfiehlt stattdessen Thomas Müller. Die Bundesversammlung entscheidet über die Wahl und kann Chaix dennoch bestätigen. Hintergrund ist Kritik an Chaix’ Umgang mit der Beziehung zweier Gerichtsmitglieder; das Gericht prüft zudem zwölf Gesuche zur Überprüfung betroffener Urteile.
- SRF · NewsBundesgericht schlägt Präsident François Chaix nicht zur Wiederwahl vor
Das Bundesgericht empfiehlt dem Parlament, Präsident François Chaix nicht wiederzuwählen。
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