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Schweizer Bundesgericht entzieht Präsident François Chaix die Unterstützung
Aufstand am Schweizer Bundesgericht: Der Präsident verliert nach der Liebesaffäre jeden Rückhalt
KI-Überblick
Die Richterinnen und Richter am Schweizer Bundesgericht wollen François Chaix nach dem Umgang der Gerichtsleitung mit einer geheim gehaltenen Beziehung zwischen zwei Richtern nicht für eine zweite Amtszeit als Präsidenten. Thomas Müller soll ihm Anfang 2027 nachfolgen; die Wahl durch das Parlament steht noch aus. Gegen Urteile, an denen das Paar beteiligt war, liegen Gesuche um erneute Prüfung vor. Das Parlament berät zudem über eine Aufsichtsbehörde für Bundesrichter.
Grund für die Empfehlung
Der Wechsel an der Gerichtsspitze steht im Zusammenhang mit der Debatte über eine externe Aufsicht und mit offenen Fragen zu früheren Urteilen.
Quelle:NZZ · nzz.ch