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NZZ-Kommentar kritisiert die Flut von Volksabstimmungen in der Schweiz
KOMMENTAR - Flut von unnötigen Volksabstimmungen in der Schweiz: Die Musterdemokraten müssen über die Bücher
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Ein NZZ-Kommentar kritisiert, dass Parteien Volksinitiativen und Referenden zunehmend für ihre politische Werbung nutzen und damit die direkte Demokratie belasten. Von sechzehn Volksinitiativen, die in der laufenden Legislatur einschliesslich des kommenden Abstimmungssonntags zur Abstimmung gelangen, stammen laut dem Kommentar mehr als zwei Drittel aus dem Umfeld von Parteien. Der Autor verweist zudem auf den Abstimmungssonntag vom 29. November und warnt, dass höhere Unterschriftenhürden auch Initiativen aus der Zivilgesellschaft erschweren würden.
Quelle:NZZ · nzz.ch