Basler Bevölkerungsrat: Pilotversuch per Gesetz möglich
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Das Zentrum für Demokratie Aarau kommt in einem Rechtsgutachten zum Schluss: Basel-Stadt könnte einen befristeten Bevölkerungsrat, dessen Mitglieder per Los bestimmt werden, mit einem Gesetzesartikel erproben. Dafür wäre keine Verfassungsänderung nötig. Soll der Bevölkerungsrat dauerhaft verankert werden, müsste Basel-Stadt die Kantonsverfassung ändern. Ein Beschluss über den Pilotversuch geht aus den Angaben nicht hervor; wann er in Kraft treten könnte, ist nicht angegeben.
KI-generiert aus Berichten · aktualisiert vor 57 Minuten
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- bz BaselBasler Bevölkerungsrat könnte für Pilotversuch per Gesetz ermöglicht werden
Ein Rechtsgutachten des Zentrums für Demokratie Aarau kommt zum Schluss, dass Basel-Stadt einen befristeten Bevölkerungsrat per Gesetz erproben könnte。
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