Basler Regierung hält tramfreie Innenstadt für rechtlich zulässig
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Der Regierungsrat Basel-Stadt hält die Initiative «Go Basel go» für rechtlich zulässig. Sie verlangt eine Innenstadt ohne Trams zwischen Barfüsserplatz und Schifflände. Basta und Grüne ziehen unterschiedliche Schlüsse zur Gültigkeit und zu den Folgen der Initiative, obwohl sie inhaltlich weitgehend einig sind. Die Entfernung der Gleise ist damit nicht beschlossen. Weil die Traminfrastruktur dem Bundesrecht untersteht, müsste das Bundesamt für Verkehr sie genehmigen. Ob es das tun würde, ist laut Regierungsrat offen.
KI-generiert aus Berichten · aktualisiert vor 8 Stunden
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2 Entwicklungen
- 13. Okt. 23:06 · 1 BerichteStreit um Gültigkeit von «Go Basel go»bz Basel: Basler Politik streitet über die Rechtsgültigkeit der Initiative «Go Basel go»
- 13. Okt. 11:00 · 1 BerichteBasler Regierung hält Traminitiative für zulässigbz Basel: Basler Regierung hält Initiative für eine tramfreie Innenstadt für zulässig
Berichtsverlauf
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- bz BaselBasler Politik streitet über die Rechtsgültigkeit der Initiative «Go Basel go»
Basler Politikerinnen und Politiker streiten darüber。
- bz BaselBasler Regierung hält Initiative für eine tramfreie Innenstadt für zulässig
Die Basler Regierung hält die Initiative «Go Basel go» für rechtlich zulässig. Sie fordert eine Innenstadt ohne Trams zwischen Barfüsserplatz und Schifflände。
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