EU-Kommission schlägt neue Beitrittsregeln vor
Das Wichtigste zuerst
Die EU-Kommission hat Änderungen für den Beitritt neuer Mitglieder vorgeschlagen. Entscheidungen sollen nach Möglichkeit ohne Einstimmigkeit fallen können. Bei Verstössen gegen gemeinsame Werte soll sich ein Beitritt aufschieben lassen. Kandidaten könnten schon vor dem vollständigen Beitritt Zugang zu Teilen des EU-Binnenmarkts oder zu Forschungsprogrammen erhalten. Die Vorschläge sind nicht beschlossen. Um die Einstimmigkeit bei Entscheidungen abzuschaffen, wäre selbst ein einstimmiger Beschluss nötig.
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- SRF · NewsWie die EU-Kommission den Beitritt neuer Mitglieder anpassen will
Die EU-Kommission hat Vorschläge vorgestellt, um die Aufnahme neuer Mitglieder vorzubereiten. Sie möchte nach Möglichkeit Entscheidungen ohne Einstimmigkeit ermöglichen und den Beitritt bei Verstössen gegen gemeinsame Werte aufschieben können. Kandidaten könnten vor dem Vollbeitritt Zugang zu Teilen des Binnenmarkts oder zu Forschungsprogrammen erhalten. Die Vorschläge sind noch nicht beschlossen; für die Abschaffung der Einstimmigkeit wäre selbst ein einstimmiger Beschluss nötig.
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